25.06.2012

25.06.2012: Kreistag aus unserer Sicht...

Liebe Leserinnen und Leser, nachfolgend ein paar Informationen und Anmerkungen zur Kreistagssitzung am 25.06.2012 aus Sicht der SPD/ Grünen Kreistagsfraktion.Weiterlesen ...


25.06.2012

25.06.2012: Fortschreibung des Schulnetzplanes Planungsteil Mittelschulen

Die Fraktion SPD/ Grüne zeigte sich erfreut, dass nun endlich ein Schulnetzplan Mittelschulen vorliegt. Positiv wurde hervorgehoben, dass mit diesem Schulnetzplan ein bestandsfähiges Netz an Mittelschulen festschreiben und nicht...Weiterlesen ...


25.06.2012

25.06.2012: Einreichung einer Klage gegen den Bescheid des Staatsministeriums für Kultus […] zum Schulnetzplan […] vom 06.12.2010

Mit diesem Beschluss war es dem Landrat fristgerecht möglich, eine Klage gegen den Bescheid vom 21.05.2012 des Staatsministeriums für Kultus zum Schulnetzplan vom 06.12.2010 (!) einzureichen. Insbesondere ging es um die...Weiterlesen ...


25.06.2012

25.06.2012: Zusammenführung der Orchester der Neuen Elblandphilharmonie und der Landesbühnen Sachsen

Der Kreistag stimmt auch der Zusammenführung der Orchester der Neuen Elblandphilharmonie und der Landesbühnen Sachsen zur neuen Orchestergesellschaft "Elbland Philharmonie Sachsen GmbH" zu.Weiterlesen ...


25.06.2012

25.06.2012: Konzept zur Unterbringung von Asylbewerbern

Mit großer Mehrheit hat der Kreistag die Konzeption zur Unterbringung von Asylbewerbern beschlossen. Weiterlesen ...


25.06.2012

25.06.2012: Fortschreibung Landesverkehrsplan (LVP) – Stellungnahme des Landkreises

Der Kreistag hat eine recht kritische Stellungnahme der Verwaltung zum LVP beschlossen (siehe Beschlussvorlage). Zusätzlich war es uns wichtig, diese Stellungnahme durch einige Punkte zu ergänzen. So wurden folgende Themen...Weiterlesen ...


25.06.2012

25.06.2012: Antrag der SPD/Grüne-Fraktion zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für den Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Ebenso erfolgreich war unser Antrag zu Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für den Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge.Weiterlesen ...


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